Bad Driburg Therme & Stadtwerke Bad Driburg
Als Fraktion der Freien Demokraten im Stadtrat Bad Driburg, haben wir
uns für die, durch die Verwaltung, vorgeschlagenen Maßnahmen, im Rahmen der Optimierung der städtischen Beteiligungen, ausgesprochen.
Auch wir haben der Stadtverwaltung im Rahmen der jüngsten Haushaltsberatungen, neben dem Zahlenwerk rund um die Bad Driburg Therme, fehlende Ideen und Engagement vorgeworfen.
Wenn nun konkrete Planungen und Schritte aus der Stadtverwaltung kommen, kann man alleine mit diesem Hintergrund diese Dinge nur begrüßen. Ferner ist es so, dass doch in Summe ein erhebliches steuerliches Einsparpotenzial, über den steuerlichen Querverbund, aufgezeigt wurde. Inwieweit dies in der Realität der kommenden Jahre eintritt, kann natürlich niemand sagen, weil man bei allem im Blick haben sollte, dass wir in den kommenden Wochen und Monaten vor extrem schweren Zeiten stehen und dies natürlich nicht zuletzt in den Zahlen der städtischen Gesellschaften zu finden sein wird.
Ob nun der Ausgleich des nach wie vor erheblichen Verlusts, aus dem operativen Geschäft der Therme, gegenüber einer Therme GmbH oder den Stadtwerken passiert, ist aus unserer Sicht am Ende des Tages zu vernachlässigen, weil nicht relevant.
Eindeutig klarzustellen gilt es allerdings, und das wurde im Rahmen der Beratungen durch Stadtverwaltung mehrfach herausgearbeitet, das es alleine schon durch die bestehenden Reglementierungen zu keiner, wie Sie sagen, Querfinanzierung kommen kann.
Die Abgabepreise z.B. für das Frischwasser, sind gesetzlich durch die Vorgaben für die Wasserentgeltkalkulation geregelt. Gerade weil in vielen Kommunen andere defizitäre Geschäfte (Thermen, Busbetriebe,etc.) im Rahmen von Stadtwerken betrieben werden, ist zu 100% definiert, welche Kosten bei der Gebührenermittlung herangezogen werden dürfen.
Das Thema „Therme“ wird uns noch einige Zeit begleiten und durch die Prüfung des Investoren- & Betriebsverfahrens für ein etwaiges Themenhotel hat die Stadtverwaltung einen weiteren möglichen Baustein in der Findungsphase.
Wir als Freie Demokraten begrüßen, dass wir uns in einem „Modus des Machens“ befinden und gemeinschaftlich versuchen, die Herausforderungen in den Griff zu bekommen.
Lassen Sie uns optimistisch bleiben.
Die Herausforderungen der kommenden Zeit sind zu groß, um jeden positiven Ansatz und Versuch kleinzureden.
Bildquelle Stadtwerke Bad Driburg GmbH
